Die Rechtsform der eingetragenen Genossenschaft ist für Kleinstprojekte nicht immer die geeignete Rechtsform, weil sie zu aufwändig ist. Eine Alternative dafür könnte der wirtschaftliche Verein nach § 22 BGB sein:

„Ein Verein, dessen Zweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt in Ermangelung besonderer bundesgesetzlicher Vorschriften Rechtsfähigkeit durch staatliche Verleihung. Die Verleihung steht dem Land zu, in dessen Gebiet der Verein seinen Sitz hat.“

Die Sonderausgabe unseres Mitteilungsblattes befasst sich ausführlich mit der derzeitigen Praxis bei der Genehmigung des wirtschaftlichen Vereins und macht konkrete Vorschläge, nach welchen Regeln eine Genehmigung durch die zuständigen Behörden erfolgen könnte.weiterlesen…

Am 24. Oktober 2009 hat in Bad Mergentheim der 15. ordentliche Verbandstag des Zentralverbandes deutscher Konsumgenossenschaften e.V. stattgefunden. Der ordentliche Verbandstag findet regelmäßig alle drei Jahre statt. Der Vorstand des ZdK hat auf diesem Verbandstag über die Tätigkeiten in den Jahren 2006 bis 2008 berichtet.weiterlesen…

Das deutsche Genossenschaftsrecht ist stark geprägt von Hermann Schulze-Delitzsch. Um die verschiedenen zum Teil sehr besonderen Regelungen des Genossenschaftsgesetzes verstehen und einordnen zu können, ist es wichtig sich mit den Grundgedanken von Hermann Schulze-Delitzsch auseinander zu setzen.weiterlesen…

Basel II macht das Problem dringlicher. Kleine Genossenschaften haben wachsende Schwierigkeiten, Bankkredite zu bekommen und die Konditionen werden für sie immer schlechter, sofern sie nicht über ein umfangreiches und teures Rechnungswesen verfügen, wie es für die Dimension ihres Unternehmens vielfach unangemessen ist. Dabei ist oft Geld genug da, um das Geschäft zu finanzieren, nämlich bei den Mitgliedern, und dieses Geld ist zu viel günstigeren Konditionen zu bekommen, als sie die Banken gewähren. Ja, wenn da nicht das Kreditwesengesetz wäre, das das Einsammeln von Finanzmitteln bei den Mitgliedern schon bei ganz kleinem Umfang als Einlagengeschäft und damit als Bankgeschäft definiert, das der hoheitlichen Erlaubnis bedarf.weiterlesen…